19.10.2011: Newsletter „Unser Großbeeren“
newsletter 19.10.2011
Nach der Urteilsverkündung zur Nachtflugregelung am Flughafen Berlin- Brandenburg (BER) am 13. Oktober 2011 durch das Bundesverwaltungsgericht (Bverwg) in Leipzig , währte der Frust und die Enttäuschung nicht lange, so Lars Lempio von der BI „Unser Großbeeren“.
Insgeheim hatten wir auch nicht zu hohe Erwartungen an das Urteil gestellt, dazu ist das Flughafenprojekt für die Region und deren Träger zu bedeutend.
Verwundert waren wir allerdings schon über die Aussagen des vorsitzenden Richters des 4. Senats am BverwG, die da lautete „Zwischen 22 und 23.30 und zwischen 5 und sechs Uhr genieße der Lärmschutz nicht das höchste Gewicht, sagte Richter Rubel. Die Belange der Anwohner hätten deshalb hinter das „private und öffentliche Verkehrsinteresse“ zurückzutreten.“ Diese lassen sich nach unserem Dafürhalten nicht gerade mit den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung- den Fokus legen wir hier auf die Unabhängigkeit der Gerichte- in Einklang bringen.
Wenn man als Unbedarfter die Worte von Herrn Rubel vor dem geistigen Auge Revue passieren lässt, und dass haben wir weiß Gott mehrere Male getan, so müssen wir doch feststellen, dass hier kein unabhängiger Richter ein Urteil gesprochen hat, sondern einer, der sich vom Finanzkapital und der Wirtschaf hat treiben lassen.
Und diese Haltung, ähnlich argumentiert übrigens auch das zuständige Infrastrukturministeriums des Landes Brandenburg, führt zu Wut und gleichermaßen zu noch mehr Ansporn unter den Betroffenen in der schwierigen Phase standhaft zu bleiben und weiterzukämpfen.
Zusammengefasst können wir festhalten, dass es in dem Verfahren von Anfang an keine CHANCENGLEICHHEIT zwischen Klägern und Beklagten geherrscht hat. Demokratie Ade?
Und das liebe Mistreiterinnen und Mistreiter dürfen wir uns nicht länger gefallen lassen. Sorgen sie gemeinsam mit uns für einen heißen Herbst und einen noch heißeren Winter.
Deshalb rufen wir dazu auf:“ Kommen Sie am 23.10.2011 zur Großdemonstration in Schönefeld und setzen Sie mit uns ein Zeichen für ein striktes Nachtflugverbot, die Politik hat es jederzeit in der Hand eine entsprechende Regelung für den BER zu treffen, gegen ein internationales Drehkreuz und gegen Überflüge über bewohnte Gebiete, hier seien in erster Linie gemeinnützige Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser angesprochen.
Unsere BI wird wieder geschlossen nach Schönefeld fahren, um für den Erhalt der Lebensqualität und die Gesundheit unserer der Kinder zu demonstrieren.
Wir treffen uns dazu am 23.10.2011, bereits um 13.30 Uhr auf dem KIK- Parkplatz in der Berliner Strasse 96 a, 14979 Großbeeren, um gemeinsam nach Schönefeld zu fahren.
Weiter Details können Sie jederzeit unserer Internetseite www.unser-großbeeren.de entnehmen.
Und nicht vergessen: Sie sind herzlich zur Infoveranstaltung am jetztigen Freitag, den 21.10.2011 um 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Teltower Str. 1, 14979 Großbeeren, eingeladen. Hören Sie u.a. unseren Bürgermeister, Juristen und Mediziner zur aktuellen Situation.Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team Unser Großbeeren
