Volksbegehren gegen Nachtflug


Diese homepage für das Volksbegehren gegen Nachtflug in Brandenburg ist jetzt Geschichte.
Sie wird vorläufig lediglich in den Rubriken Pressemitteilungen/-spiegel bis zu einem etwaigen Volksentscheid gepflegt.

--> Das Endergebnis in einer Tabelle als download [71 KB]
--> Das Abstimmungsergebnis im Landtag am 27.2.2013


Volksbegehren gegen Nachtflug in Brandenburg

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Der Landesabstimmungsleiter hat das endgültige amtliche Endergebnis für das Volksbegehren gegen Nachtflug in Brandenburg am 9.1.2013 bekannt geben:

Nach unseren damaligen Schätzungen hatten sich mehr als 85.000 abstimmungsberechtigte Brandenburger und Brandenburgerinnen für ein Nachtflugverbot am BER von 22 bis 6 Uhr ausgesprochen. Erforderlich waren 80.000 gültige Unterschriften. Lt. Landeswahlleiter haben 106.391 Brandenburgerinnen und Brandenburger das Volksbegehren unterstützt. Damit ist dieses Volksbegehren das bisher erfolgreichste Begehren im Land Brandenburg.


Das Präsidium des Landtages hat die Ordnungsmäßigkeit des endgültigen Ergebnisses des Volksbegehrens festgestellt. Nachzulesen unter: www.wahlen.brandenburg.de.

Der Landtag Brandenburg musste sich nun am 27. Februar 2013 erneut mit dem Nachtflugverbot von 22-6 Uhr am zukünftigen Flughafen BER in Schönefeld beschäftigen. Vorab wurden die Vertreter des Volksbegehrens am 21. Februar 2013 im Verkehrsausschuss des Landes Brandenburg gehört. Der Landtag hat in namentlicher Abstimmung das Volksbegehren am 27.2.2013 angenommen. 62 Abgeordnete stimmten zu, es gab 5 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen. Nach erfolgter Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt ist es gültig.

Pressemitteilung Nr. 01/13 vom 09.01.2013



Kurz informiert:

Die Drei Schritte zum Nachtflugverbot in Brandenburg:

1) Die Volksinitiative gegen Nachtflug wurde
mit der Sammlung von knapp 40.000 Unterschriften erfolgreich beendet

2) Das Volksbegehren gegen Nachtflug
80.000 Unterschriften waren erforderlich. Erreicht wurden 106.391 Unterschriften. Somit wurde das Volksbegehren erfolgreich beendet.
Das Volksbegehren lief vom 4. Juni 2012 bis 3. Dezember 2012.

3) Der Volksentscheid gegen Nachtflug (Quorum)
Bei dieser Volksabstimmung muss ein bestimmter Anteil aller Wahlberechtigten (das Quorum)
mit "JA" gegen den Nachtflug abstimmen.


Dies ist die homepage für die wichtige 2. Phase, dem Volksbegehren.

"Nicht die Fracht braucht die Nacht, sondern wir und unsere Kinder!"




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